Auf einigen Parkplätzen in den USA darf man nur vorwärts einparken – weil in einigen US-Bundesstaaten ein Kfz-Kennzeichen nur am Heck Fahrzeugs Pflicht ist. So kann ein Scan-Fahrzeug an den Hecks der parkenden Autos entlangfahren und per automatischem Datenabgleich prüfen, ob Autofahrer die geforderten Gebühren entrichtet haben. Die Hamburger Verkehrsbehörde möchte, dass solche Scan Cars auch in ganz Deutschland zum Einsatzkommen.
Die deutschen Scan Cars sollen mit Kameras auf dem Dach durch die Straßen fahren. Diese Kameras erfassen und fotografieren die Kfz-Kennzeichen, ein IT-System gleicht dann die gewonnenen Daten mit einer Datenbank ab. In dieser Datenbank sind wiederum die Kennzeichen und Parkzeiten von Kurzzeitparkern und Nutzer von Anwohnerparken gespeichert. Unberechtigte Fahrzeuge filtert das System heraus.
Digitale Erfassung und persönliche Kontrolle
Eine entsprechende Gesetzesinitiative war bereits bei der Verkehrsminister-Konferenz im Herbst 2022 auf ein positives Echo gestoßen. Hamburg hofft, dass es spätestens Anfang 2024 ein Gesetz gibt, das diese Art der digitale Verkehrsüberwachung erlaubt. Der Sprecher des Hamburger Landesbetriebs Verkehr (LBV) Dennis Krämer betont, dass die digital erfassten Verstöße dann noch von Mitarbeitern persönlich überprüft werden. Im Parkraummanagement des Landesbetriebs Verkehr arbeiten aktuell 150 Kontrolleure.
Datenschützer sehen im Scannen aller am Straßenrand stehenden Fahrzeuge Probleme – es würden viele korrekt parkende Verkehrsteilnehmer erfasst, um einige wenige Parksünder zu ermitteln. Alle Halter würden damit unter einen Generalverdacht gestellt. Also müsse zumindest gesichert sein, dass das System Daten von korrekt parkenden Fahrzeugen umgehend löscht. Außerdem muss die Technik Radfahrer und Passanten ausblenden.
Nummernschild am Parkautomaten eingeben
Damit die Scan Cars richtig arbeiten können, müssen Parkende das Kennzeichen ihres Autos am Parkautomaten angeben – beim Bezahlen der Parkgebühren per App ist das jeweilige Kennzeichen bereits hinterlegt.
In Paris erfasst seit 2018 die Firma Egis Parksünder per Scan Car. Jedes Kameraauto soll pro Tag 3.000 Fahrzeuge kontrollieren können – ein menschlicher Kontrolleur überprüft im gleichen Zeitraum zirka 100 Autos.
Fazit
Parkraumwirtschaft bringt vielen Städten viel Geld. Allerdings muss dafür der Parkraum aufwendig mit Kontrolleuren überwacht werden. In den USA und Paris übernehmen diese Überwachung teilweise bereits sogenannte Scan Cars. Solche Kameraautos erfassen automatisch Kfz-Kennzeichen und gleichen diese mit einer Datenbank ab.
Auf Initiative der Stadt Hamburg soll es bis Anfang 2024 ein Gesetz geben, dass auch in Deutschland eine derartige Parkraumüberwachung erlaubt. Datenschützer sehen das Vorhaben zwar skeptisch, halten eventuelle Probleme aber für lösbar. So sollen die Überwachungssysteme beispielsweise die Daten von korrekt Parkenden umgehend löschen.
