Nigerias Präsident Bola Tinubu ist ein halbes Jahr im Amt – und zieht jetzt mit einer Großbestellung an 150.000-Euro-SUV die Wut der Bevölkerung auf sich. Alle 469 Regierungs-Vertreter bekommen einen Toyota Prado, der bei uns als Land Cruiser auf dem Markt ist. Nach Angaben der Premium Times Nigeria empfanden die Abgeordneten die bisher genutzte und viel günstigere Limousine Toyota Camry als nicht angemessen. Regierungs-Insider haben den Premium-Times-Redakteuren gesteckt, dass viele Politiker die Camrys ihren Frauen überlassen, weil sie selbst sie nicht für repräsentativ genug halten. Der Prado hätte sich hingegen zu einem Status-Symbol entwickelt, das jetzt jeder Politiker fahren wolle.
Das durchschnittliche Monatseinkommen beträgt in Nigeria pro Kopf 169 Euro. Die Preise für den Toyota Prado gehen in Nigeria bei umgerechnet zirka 150.000 Euro los, nach Posts von Regierungs-Kritikern auf sozialen Netzwerken sollen die Regierungs-Prados sogar über 186.000 Euro kosten. Die Premium Times betont, dass die Höhe der Kosten gegen nigerianische Vorschriften verstoßen: Die für Nigerias Ein- und Ausgabenverwaltung zuständige Behörde Revenue Mobilisation Allocation and Fiscal Commission (RMAFC) bestimmt, dass ein Politiker einen Autokredit bekommen kann, der sein jährliches Grundgehalt um maximal 400 Prozent übersteigt.
15-mal teurer als erlaubt
Nach Berechnungen der Premium Times bekäme dann ein nigerianischer Senator einen Autokredit in Höhe von zirka 9.435 Euro. Die Bestimmungen der RMAFC und der Verfassung scheinen Nigerias Regierung allerdings wenig zu interessieren – so rügt die Zeitung auch, dass Regierungs-Mitglieder deutlich höhere Zulagen erhalten als vom Gesetz vorgesehen.
Bola Tinubu schafft die Fahrzeuge im Rahmen eines umgerechnet 2,62 Milliarden Euro umfassenden Nachtrags-Haushalts an. In diesem am 2. November 2023 verabschiedeten Haushalt sind auch eine Yacht für den Präsidenten (5,72 Millionen Euro), zusätzliche Dienstfahrzeuge für das Büro der Präsidenten-Gattin und Renovierungsarbeiten im Wohnhaus des Präsidenten enthalten. Als Begründung für den üppigen Nachtragshaushalt führt Tinubu allerdings dringende Probleme bei Verteidigung und Sicherheit an.
Aus Etat für Studenten entnommen
Mit Zustimmung des Senats entnimmt Tinubu die Nachtrags-Haushaltsmittel dem Etat für Studentenkredite. Dies bringt die Bevölkerung, die aktuell mit massiv gestiegenen Lebenshaltungskosten kämpft, noch mehr gegen den Präsidenten auf. Weitere wirtschaftliche Probleme sind eine hohe Kriminalität, inklusive gewerbsmäßiger Rohöl-Diebstähle, und Devisenmangel. Die Zusatz-Milliarden für sich und seine Regierungs-Mitglieder hat Bola Tinubu schnell organisiert – bei den dringend nötigen Reformen bittet er seine Bevölkerung hingegen um Geduld.
Fazit
Während die nigerianische Bevölkerung mit massiv gestiegenen Lebenshaltungskosten und einer hohen Kriminalitätsrate kämpft, genehmigt sich der seit einem halben Jahr im Amt befindliche Präsident Bola Tinubu erstmal einen milliardenschweren Nachtrags-Haushalt. Das Geld dafür entnimmt er dem Etat für Studentenkredite. Mit dem Geld schafft er unter anderem über 400 Toyota Prado (Land Cruiser) für sich und seine Politiker an.
Dabei stört es ihn nicht, dass nigerianische Vorschriften gegen die Anschaffung von 150.000-Euro-SUVs sprechen. Im Nachtrags-Haushalt sind zusätzlich eine Präsidenten-Yacht, Autos für das Büro der First Lady und Renovierungsarbeiten für das Präsidenten-Wohnhaus enthalten.
