Diese Maßnahme, die bis zum 19.7.2025 gilt, betrifft Grenzübergänge zu Dänemark, Frankreich und den Benelux-Staaten, die bisher nicht kontrolliert wurden. Auch Reisende aus dem Schengen-Raum müssen sich auf mögliche Kontrollen im Flugverkehr und in Häfen einstellen.
Flexible Grenz-Kontrollen angekündigt
Das Bundesinnenministerium teilte mit, dass die Kontrollen lageabhängig und flexibel erfolgen. Alle Reisenden werden gebeten, gültige Reisedokumente mitzuführen. Ziel dieser Maßnahme ist es, potenzielle Gewalttäter frühzeitig zu erkennen und zu stoppen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betonte die Notwendigkeit der Kontrollen: "Unser Fokus reicht von der Bedrohung durch islamistischen Terror, über Hooligans bis hin zu Cyberangriffen."
Die Fußball-Europameisterschaft beginnt am 14. Juni mit dem Eröffnungsspiel Deutschland gegen Schottland in München und endet am 14. Juli in Berlin. Neben den deutschen Polizeikräften werden während des Turniers etwa 580 ausländische Polizeikräfte im Einsatz sein, insbesondere bei Streifeneinsätzen in den Spielorten und im Bahnverkehr. Dies ist Teil einer intensiven internationalen Zusammenarbeit, koordiniert durch das International Police Cooperation Center (IPCC) in Neuss, Nordrhein-Westfalen.
Angespannte Sicherheitslage
Bereits bestehende stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz wurden kürzlich um ein halbes Jahr bis Mitte Dezember verlängert. Diese Kontrollen, die seit Herbst 2015 auch an der deutsch-österreichischen Grenze gelten, sollen Schleuserkriminalität bekämpfen und irreguläre Migration begrenzen.
Ministerin Faeser wies darauf hin, dass die Sicherheitslage "angespannt" sei, obwohl es keine konkreten Hinweise auf geplante Anschläge gebe. Sie versicherte jedoch, dass alle notwendigen Maßnahmen ergriffen würden, um die Sicherheit der Fußball-Europameisterschaft zu gewährleisten.
Fazit
Mit Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland hat die Bundespolizei bis zum 19. Juli die Möglichkeit, temporäre Grenzkontrollen durchzuführen, um potenzielle Gewalttäter frühzeitig zu erkennen und zu stoppen. Diese Maßnahme betrifft auch bisher unkontrollierte Grenzen zu Dänemark, Frankreich und den Benelux-Staaten sowie Reisende aus dem Schengen-Raum. Ministerin Nancy Faeser betont, dass die Kontrollen trotz einer angespannten Sicherheitslage flexibel und lageabhängig erfolgen werden, um die Sicherheit während des Turniers zu gewährleisten.
