Die EU plant ein umfassendes Wiederaufbauprogramm für die von der Corona-Krise schwer angeschlagene Wirtschaft. Umfang und Höhe der Förderungen sind noch nicht klar, aber zehn Prozent des Geldes könnten dem Mobilitätssektor zugutekommen. Das wären viele Milliarden für die Autoindustrie, aber auch Werften und die Bahnindustrie. Dies stellt jetzt der aus Frankreich stammende EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton in Aussicht. Breton betont, dass die Autoindustrie zu den am stärksten betroffenen Ökosystemen in Europa gehöre. Es ginge um kaputte Lieferketten, überfüllte Lager und sich am Rande der Pleite befindende Autohäuser.
VW-Chef Herbert Diess stößt mit seiner Forderung nach einem umfangreichen Konjunkturprogramm für die Autoindustrie ins gleiche Horn: In einem Interview mit der Tagesschau unterstreicht er, dass die Autoindustrie wahrscheinlich die beste Möglichkeit sei, die deutsche Wirtschaft wieder anzukurbeln. Sein wichtigstes Argument: Die vielen Arbeitsplätze, die direkt und indirekt über Zulieferer an der Autoindustrie hängen.
Kurzfristig Förderungen, langfristig Kredite
Die EU scheint bereit zu sein, die Mobilitätswirtschaft mit Milliardensummen zu unterstützen. Viele der Gelder sind aber für längerfristige Projekte wie eine emissionsfreie und vernetzte Mobilität vorgesehen. Thierry Breton möchte die Unterstützung vorwiegend als direkte Förderung leisten, und nicht als Kredite, die die Unternehmen zurückzahlen müssten. Er sieht die Dringlichkeit von kurzfristigen Finanzspritzen für deutsche Mittelständler – zu denen viele Zulieferer gehören.
Bei längerfristigen Zahlungen favorisiert Breton Kredite, auch wenn die genaue Ausgestaltung noch lange nicht in trockenen Tüchern ist! Unter einer hohen Schuldenlast ächzende Länder wie Italien, Spanien und Frankreich bevorzugen auch hier lieber direkte Fördergelder, während die Niederlande, Österreich und Deutschland auf Darlehen pochen.
Weniger CO2 und geförderte Gebrauchte
In Sachen Kaufanreize für Fahrzeuge dringt nicht nur Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf eine ökologische Betrachtung. Er möchte nur den Kauf von Autos mit einem geringen CO2-Ausstoß unterstützen. Ob damit der Weg frei wäre, für eine staatliche Förderung für reine Verbrennungsmotor-Modelle, ist noch unklar. Bund und Autobranche beraten dazu am 5. Mai 2020.
Derweil fürchten Gebrauchtwagen-Händler, dass eine Neuwagen-Kaufprämie den Absatz von jungen Gebrauchtfahrzeugen erschwert. Um eine Entwertung solcher Fahrzeuge zu verhindern, schlägt der Verbandspräsident und Landesinnungsmeister des bayerischen Kfz-Gewerbes Albert Vetterl vor, die Förderung auf zwei bis drei Jahre alte Gebrauchte auszudehnen.
Fazit
Das "Ob" scheint unumstritten, jetzt geht es um das "Wie": Welchen Umfang könnte eine europäische Unterstützung für die Mobilitätsindustrie haben und wie stark hilft Deutschland selbst seiner wichtigsten Industrie. VW-Chef Herbert Diess weist zurecht auf die vielen kleinen Zulieferer in zweiter oder dritter Reihe hin, die drohen, finanziell massiv in Schieflage zu geraten. Eine schnelle umfangreiche Unterstützung wäre richtig, schließlich könnte sie die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise erheblich abmildern – weit über die Grenzen der Autoindustrie hinaus. Dabei jetzt allerdings alle ökologischen Ziele über Bord zu werfen, wäre viel zu kurz gedacht. Eine direkter Zuschuss für Käufer, ob nun als Innovations- oder Abwrackprämie, muss auf jeden Fall an strenge Umwelt-Vorgaben gekoppelt sein!
