Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat am Dienstagabend, 9. Mai, Berichte dementiert, wonach er eine Abwrackprämie für Verbrenner plane und der Umweltbonus für Elektroautos sowie Plug-in-Hybride erhöht sowie verlängert werden sollten. "Weder will ich eine Abwrackprämie noch eine höhere Kaufprämie für Elektrofahrzeuge. Der Umstieg auf eine klimaneutrale Mobilität muss über marktwirtschaftliche Anreize gelingen", twitterte Wissing am Dienstag, 9. Mai, um 17:47 Uhr.
Das "Handelsblatt" hatte am Montagmorgen, 9. Mai, berichtet, dass Wissing plane, die Kaufprämien für Elektroautos und Plug-in-Hybride deutlich zu erhöhen und länger auszuzahlen als bisher von der Koalition geplant. Bisher sollte die Förderung für Plug-in-Hybride zum Jahreswechsel 2022/2023 enden. Die Zuschüsse für Elektroautos sollten bis 2025 gezahlt werden. So steht es im Koalitionsvertrag.
Doch der Verkehrsminister steht unter Druck: Im vergangenen Jahr hat der Verkehrssektor "seine Klimaziele trotz Pandemie um drei Millionen Tonnen CO2 verfehlt, allein in diesem Jahr muss er sechs Millionen weitere Tonnen einsparen", schreibt das Handelsblatt.
Mehr als 25% Rabatt auf Elektroautos
Das Problem will der FDP-Verkehrsminister den Berichten zufolge mit viel Geld lösen: Elektroautos und Plug-in-Hybride sollten demnach deutlich länger und erheblich stärker gefördert werden als bisher. Der Kauf von Elektro- und Brennstoffzellenautos würde den Plänen zufolge bis 2027 staatlich unterstützt. Statt bisher 6.000 Euro bekämen Käufer für Autos bis 40.000 Euro Listenpreis 10.800 Euro, dazu den Herstellerzuschuss von 3.000 Euro. Bis 60.000 Euro Kaufpreis soll es künftig 8.400 statt 5.000 Euro Prämie geben.
Neue Abwrackprämie ab 2023
Ab der zweiten Hälfte des kommenden Jahres sollte der Umweltbonus laut der Berichte außerdem an eine Bedingung geknüpft werden: Käufer müssten dann laut Bericht "ein mindestens elf Jahre altes Verbrenner-Auto verschrotten, um noch die volle Förderung zu erhalten. Der Wert der Abwrackprämie könnte entsprechend bei etwa 1.500 Euro liegen. Beide Prämien sollen ab 2025 sinken", so das Handelsblatt.
Prämien könnten über 70 Mrd. Euro kosten
Wissings Pläne für die Elektroauto-Prämie könnten laut Gutachten "bis zu 73 Milliarden Euro" kosten. Derzeit sind im Etat des Bundesverkehrsministeriums 5,9 Milliarden Euro für die Förderung von Elektroautos und Plug-in-Hybriden eingeplant.
Fazit
Am Dienstagabend hat Volker Wissing Berichte vom selben Tag dementiert, wonach er eine erhöhte und verlängerte Kaufprämie für Elektrofahrzeuge sowie eine Abwrackprämie für Verbrenner plane. Ob das Dementi auch Plug-in-Hybride einschließt, ist nicht klar zu erkennen. Der FDP-Politiker argumentiert mit marktwirtschaftlichen Anreizen.
