In einer Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) unter den 150 größten Städten Deutschlands sanken die Gesamteinnahmen aus Tempoverstößen 2020 in Höhe von rund 53,2 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr (ca. 62,3 Millionen Euro) erheblich. Auch die Anzahl der Blitzer-Millionäre sank um vier auf zehn Städte.
Hamburg ist "der" Blitzer-Millionär
Top-Stadt ist nach der Auswertung Hamburg mit Einnahmen in Höhe von 17,1 Millionen Euro, es folgen rund sieben Millionen Euro aus Karlsruhe und rund 5,1 Millionen Euro aus Dortmund. Die weiteren Städte mit mindestens einer Million Euro an Blitzer-Einnahmen sind: Göttingen, Mannheim, Aachen, Dresden, Zwickau, Nürnberg und Tübingen (Details siehe Fotoshow).
Die Ursache für die niedrigeren Einnahmen sieht der DAV in den eingeschränkten Verkehrskontrollen sowie der geringeren Mobilität während Home-Office und den Lockdowns in der Corona-Pandemie. Trotz der rückläufigen Einnahmen gaben im Rahmen der Umfrage die Städte an, weitaus mehr durch die Blitzer eingenommen zu haben, als sie für deren Betrieb, Aufstellung und Instandhaltung aufgewendet wurde. Wofür die Einnahmen schlussendlich verwendet werden, darüber machten die Städte und Kommunen nur vage Angaben. Einzig Bocholt verwendet die Gelder konkret für Projekte zur Verkehrssicherheit.
Köln und Leipzig mit Blitzer-Millionen im Haushaltsplan
Insgesamt ist die Transparenz der Städte und Kommunen im Rahmen der DAV-Umfrage eher schlecht. Von den 150 angefragten Städten antworteten nur 46, wovon 18 Städte die Angaben nicht zur Veröffentlichung freigaben. Unter den 46 Städten sind auch Leipzig und Köln. Dennoch zeigen deren Haushaltsentwürfe, dass die Einnahmen eine große Rolle spielen. 2019 wurden in Köln 17,6 Millionen Euro mit Tempo- und Rotlichtverstößen "eingespielt", In Leipzig sieht der Haushalt rund 11,6 Millionen Euro an Einnahmen aus der Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs vor.
Mehr stationäre Blitzer
Übrigens: Im Durchschnitt sind doppelt so viele stationäre wie mobile Blitzer 2020 zum Einsatz gekommen. Mit 64 Messgeräten steht auch hier Hamburg an der Spitze, davon 43 stationäre Anlagen. Bremen verfügt mit 26 Geräten über die meisten mobilen Radarfallen.
Übrigens 2.0: Auch das Messgerät Leivtec XV3 das in der Vergangenheit durch unkorrekte Messungen aufgefallen ist, wird zeitweise noch in neun Städten verwendet und zwar in Göttingen, Rostock, Mannheim, Dresden, Zwickau, Erlangen, Fürth, Nürnberg und Karlsruhe. Hier rät der DAV bei einem Bußgeldbescheid sich ggf. Rat bei einem Verkehrsanwalt zu holen.
Fazit
Die Tempoüberwachung und auch die Ahndung von Rotlichtverstößen sind sicher auch der Verkehrssicherheit in den Städten geschuldet. Sie haben aber auch einen signifikanten Anteil an den Haushaltsetats der Städte und Kommunen. Die mangelnde Transparenz u.a. bei der DAV-Umfrage zeigt, den Städten und Kommunen geht es nur vordergründig um die Verkehrssicherheit. Mit mehr Aufklärung und Informationen zu den Hintergründen von Tempofallen an den jeweiligen Orten, würde die Akzeptanz bei Autofahrern sicher deutlich steigen, ansonsten hält sich hartnäckig der Abzocke-Vorwurf.
