Laut dem Schreiben, das der "Bild" vorliegt, klafft in diesem Jahr eine Unterfinanzierung von rund 670 Millionen Euro – bezogen auf einen Bedarf von 1,84 Milliarden Euro gegenüber zugewiesenen Mitteln in Höhe von lediglich 1,17 Milliarden Euro.
Diese Autobahn-Projekte stehen auf der Kippe
Die Geschäftsführung der Deges spricht von einer "akuten Gefährdung von knapp 30 Projekten". Ohne zusätzliche Haushaltsmittel drohten Vertragskündigungen, Schadenersatzforderungen und massive Verzögerungen bei bereits begonnenen oder ausgeschriebenen Maßnahmen. Die Auswirkungen betreffen nahezu alle Bundesländer – von Großbrücken bis zu Tunneln und Autobahnkreuzen. Besonders heikel ist die Lage in den Ballungsräumen.
Deges warnt vor Reputationsschäden und Mehrkosten
In dem Schreiben heißt es wörtlich: "Im Worst Case werden Auftragnehmer die laufenden Verträge kündigen, was zu massiven Verzögerungen sowie erheblichen Mehrkosten für die Neuvergabe von Aufträgen führen wird." Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), seit Anfang Mai im Amt, wird mit der Forderung konfrontiert, die Finanzierung kurzfristig sicherzustellen. Ohne umgehende Nachbesserung seien Imageschäden und rechtliche Konsequenzen kaum noch vermeidbar.
Laut "Bild" äußerte sich die Deges auf Anfrage nicht konkret zu dem Papier und verwies auf laufende Abstimmungen mit den zuständigen Stellen.
Ausschreibungsstopp bei der Autobahn GmbH
Vor einiger Zeit hatte bereits die Autobahn GmbH hat einen kompletten Ausschreibungsstopp für das Jahr 2025 verhängt. Neue Projekte zur Sanierung und Modernisierung der Autobahnen dürfen damit vorerst nicht mehr begonnen werden. Grund ist die anhaltende Haushaltskrise des Bundes – ein genehmigter Etat liegt noch nicht vor, das angekündigte Sondervermögen in Milliardenhöhe kann nicht aktiviert werden. Bereits laufende Baumaßnahmen werden nur dann fortgeführt, wenn sie haushaltsrechtlich abgesichert sind.
Die Bauwirtschaft schlägt Alarm. Verbände sprechen von einem drohenden "verlorenen Baujahr". Bauunternehmen berichten von zunehmender Kurzarbeit, besonders im Brückenbau. Kritik gibt es auch daran, dass die nötigen Mittel im Prinzip bereitstehen, aber politisch blockiert sind. Die Autobahn GmbH, seit 2021 zuständig für das gesamte Fernstraßennetz, gerät damit erneut unter Druck.
In der Fotoshow zeigen wir duie wichtigsten Autobahnfakten.