Die Richtlinie sieht vor, dass Kraft- und Heizstoffe in Zukunft nicht mehr nach ihrer Menge, sondern nach ihrem Energiegehalt besteuert werden. Dies sagte ein Sprecher des zuständigen EU-Kommissars Algirdas Semeta am Freitag in Brüssel. Der Energiegehalt von Diesel ist höher als der von Benzin.
Neue Regelung muss keine Verteuerung von Diesel bedeuten
Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hatte am Freitag (8.4.) berichtet, die EU-Kommission wolle Diesel verteuern. Das sei falsch, betonte der Sprecher. Teurer als heute werde Diesel nur dann, wenn Deutschland Steuern verlange, die deutlich über den von der EU vorgeschlagenen Mindeststeuersatz hinausgingen. Allerdings würden die neuen Regelungen nicht vor 2020 an den Tankstellen zu spüren sein.
Mit der überarbeiteten Richtlinie wolle die EU-Kommission Energiepreise zeitgemäßer machen. Künftig sollen auch Emissionen des klimaschädlichen Kohlendioxids in die Verbraucherpreise an den Tankstellen einfließen. Autofahrer sollen bei der Wahl eines Kraftstoffes dessen Effizienz und Klimafreundlichkeit vergleichen können. Die bislang geltende Besteuerung anhand von Mengen habe historische Gründe gehabt, sagte der Sprecher.